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Der Verein
 

Termine Session 2018

21.01.2018  Kreisfastnacht

27.01.2018  Familiensitzung

04.02.2018  Kreppelkaffee

13.02.2018  Frühschoppen

Vereinssatzung

Der Karnevalsgesellschaft „SCHWARZE ELF“ e.V., gegr. 1927 in Bingen am Rhein

§ 1 Namen, Sitz, Geschäftsjahr

  • Der Verein führt den Namen Karnevalsgesellschaft „Schwarze Elf“ e.V. gegründet 1927 in Bingen am Rhein.
  • Der Verein hat seinen Sitz in Bingen am Rhein und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Bingen eingetragen.
  • Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

 § 2 Zweck

  • Zweck des Vereins ist es, altes heimatliches Brauchtum zu pflegen und zu fördern, insbesondere während der Fastnachtstage bzw. Fastnachtszeit karnevalistische Veranstaltungen durchzuführen.
  • Darüber hinaus macht es sich der Verein zur Aufgabe, während des gesamten Jahres den Jugendtanzsport zu fördern.
  • Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i.S. des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
  • Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  • Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  • Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Zahlung von Aufwandspauschalen für die ehrenamtliche Tätigkeit ist im Ausnahmefall und im Rahmen des geltenden Rechts nach Vorstandsbeschluss grundsätzlich möglich.
  • Bei Beendigung der Mitgliedschaft oder Auflösung des Vereins dürfen die Mitglieder außer geleisteten Sacheinlagen vom Vereinsvermögen Anteile nur nach Maßgabe des § 13 dieser Satzung erhalten.

 § 3 Mitgliedschaft

  • Die Mitgliedschaft wird erworben durch schriftliche Beitrittserklärung, die an den Vorstand zu richten ist. Der Vorstand entscheidet durch Beschluss über die Annahme der Beitrittserklärung.
  • Mitglieder können alle Personen werden. Bei Kindern und Jugendlichen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.
  • Die Mitgliedschaft endet durch
    • Tod
    • Austritt, der schriftlich gegenüber dem Vorstand mit dreimonatiger Frist zum Ende eines Kalenderjahres erklärt werden kann.
    • Ausschluss, der bei Vereinsschädigendem oder aus sonstigem wichtigem Grund durch Beschluss des Vorstandes mit ¾ Stimmenmehrheit erfolgt. Gegen den Beschluss, der als „Einschreiben“ dem betreffenden Mitglied zuzustellen ist, kann das Mitglied innerhalb eines Monats nach Zustellung Berufung einlegen. Die Berufung ist an die Generalversammlung zu richten. Wenn ¾ der bei der nächsten Generalversammlung anwesenden Mitglieder dem Ausschluss zustimmen, erhält dieser Beschluss Rechtskraft, ansonsten nach einem Monat vom Tage der Zustellung an.
    • Ein Mitglied kann ferner durch einstimmigen Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen werden, wenn der Kassierer nachweist, dass das Mitglied trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung den Beitrag für das abgelaufene Geschäftsjahr nicht bezahlt hat.

 § 4 Pflichten der Mitglieder

  • Die Mitglieder sind verpflichtet, den von der Jahreshauptversammlung für das laufende Geschäftsjahr festgesetzten Beitrag zu zahlen.
  • Der Vorstand kann auf Antrag in begründeten Ausnahmefällen Ermäßigungen, Stundungen oder Erlass des Beitrages für das laufende Geschäftsjahr gewähren.
  • Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

 § 5 Rechte der Mitglieder

  • Die Mitglieder sind berechtigt, an den Mitgliederversammlungen teilzunehmen, das Wort zu ergreifen, Anträge zu stellen und an den Abstimmungen mitzuwirken.
  • Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.
  • Der Vorstand kann, wenn die wirtschaftliche Lage des Vereins es zulässt, den Mitgliedern ganz oder teilweise freien Eintritt zu den Veranstaltungen gewähren.

 § 6 Organe

  • Die Organe des Vereins sind:
    • die Mitgliederversammlung,
    • der „Ehrenrat“,
    • der Vorstand,
    • der Elferrat,
    • die Kassenprüfer

 § 7 Mitgliederversammlung

  • Die Mitgliederversammlung ist der Träger aller Vereinsrechte und übt diese aus, soweit sie nicht durch Gesetz oder Satzung anderen Organen des Vereins übertragen sind.
  • Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich als Jahreshauptversammlung statt. Die Mitglieder sind hierzu mit zweiwöchiger Frist schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuladen. 
    Änderungen der Tagesordnung kann jedes Mitglied binnen einer Woche nach Erhalt der Einladung beim Vorstand beantragen. Über die Änderung der Tagesordnung beschließt die Mitgliederversammlung.
  • Sind Satzungsänderungen auf die Tagesordnung gesetzt, so ist der Text der Änderung mit der Einladung den Mitgliedern bekannt zu geben. Satzungsänderungen bedürfen der 2/3 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
  • Das Stimmrecht von Mitgliedern, die trotz schriftlicher Mahnung den Beitrag für das abgelaufene Geschäftsjahr nicht bezahlt haben, ruht.
  • Außer der Jahreshauptversammlung kann der Vorstand jederzeit eine Mitgliederversammlung einberufen, die unabhängig von der Zahl der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig ist, jedoch nur über Satzungsänderungen und Neufestsetzungen des Beitrages beschließen kann. 
    Eine Mitgliederversammlung ist auch dann einzuberufen, wenn mindestens 2 x 11 stimmberechtigte Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Gründen beim Vorstand beantragen.

 § 8 Der „Ehrenrat“

  • Der „Ehrenrat“ besteht aus seinem Vorsitzenden und den vom Verein ernannten Ehrenmitgliedern und Ehrenkappenträgern. Die Anzahl der Mitglieder im „Ehrenrat“ ist nicht begrenzt.
  • Die Mitglieder des „Ehrenrates“ wählen ihren Vorsitzenden für jeweils 3 Jahre. Eine Wiederwahl ist möglich.
  • Aufgabe des „Ehrenrates“ ist es vornehmlich, die satzungsgemäßen Aufgaben wahrzunehmen, Vorstand und Elferrat beratend und unterstützend zur Seite zu stehen, in der Öffentlichkeit für den Verein zu werben, Kontakte zu Personen und Institutionen zu pflegen, die für den Verein und seine Aufgaben von Bedeutung sind, das karnevalistische Brauchtum zu wahren und den Verein durch Impulse zu beleben, die auf der Erfahrung der Mitglieder des „Ehrenrates“ gründen.
  • Die Mitglieder des „Ehrenrates“ werden ohne zeitliche Begrenzung vom Vorstand berufen.
  • Der Vorsitzende des „Ehrenrates“ ist geborenes Vorstandsmitglied.

 § 9 Vorstand

  • Der Vorstand führt die Vereinsgeschäfte.
  • Der Vorstand besteht aus dem geschäftsführenden und erweiterten Vorstand. Vorstandsmitglied kann nur ein Vereinsmitglied sein.
  • Der geschäftsführende Vorstand besteht im Sinne des § 26 BGB aus dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
  • Der erweiterte Vorstand besteht aus dem/der 1. und 2. Kassierer/in, sowie dem/der 1. und 2. Schriftführer/in und höchstens 7 Beisitzern.
  • Die Amtszeit der Vorstandsmitglieder beträgt 3 Jahre.
  • Als geborenes Mitglied gehören dem erweiterten Vorstand der/die Ehrenvorsitzende/n, der Elferratspräsident und der Vorsitzende des „Ehrenrates“ an.
  • Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.
  • In der Jahreshauptversammlung legt der Vorstand seinen Tätigkeitsbericht und die Kassierer ihren Kassenbericht vor.
  • Nach Ablauf seiner Wahlzeit bleibt der Vorstand bis zur satzungsgemäßen Wahl eines neuen Vorstandes im Amt. 
    Diese Regelung gilt auch für einzelne Vorstandsmitglieder.

 § 10 Elferrat

  • Der Elferrat leitet traditionell die karnevalistischen Veranstaltungen des Vereins.
  • Der Elferratspräsident wird vom Vorstand für 3 Jahre berufen. Den Vizepräsident und die übrigen Elferratsmitglieder beruft der Elferratspräsident alljährlich im Einvernehmen mit dem Vorstand.
  • Dem Elferrat obliegen unter der Führung seines Präsidenten insbesondere während der Session die Programmauswahlgestaltung und die Durchführung der Sitzungen. Präsident und Vizepräsident legen die Einzelheiten der Sitzungen fest und sind für deren Durchführung verantwortlich.
  • Alle Mitglieder des Elferrates sind verpflichtet, insbesondere auf Anforderung des Präsidenten aktiv an der Vorbereitung und Durchführung von Sitzungen mitzuwirken. Sie sind weiterhin verpflichtet, an den vom Präsidenten einberufenen Vorbereitungstreffen teilzunehmen.
  • Der Vorstand kann aus schwerwiegenden Gründen einzelne Elferratsmitglieder jederzeit aus dem Elferrat entlassen, wobei die Zustimmung des Präsidenten erforderlich ist.

 § 11 Kassenprüfer

  • Aufgabe der beiden Kassenprüfer ist es, die Kasse alljährlich auf ordnungsgemäße Führung zu überprüfen und über das Ergebnis ihrer Prüfung der Jahreshauptversammlung zu berichten.
  • Die Kassenprüfer, die in Finanzangelegenheiten erfahren sein sollen, werden von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewählt. Jedes Jahr erfolgt die Neuwahl eines Kassenprüfers, wobei die Wiederwahl zulässig ist.
  • Die Kassierer geben den Kassenprüfern rechtzeitig vor der Jahreshauptversammlung Gelegenheit die Kasse und alle dazugehörigen Unterlagen und Belege auf ordnungsgemäße Führung zu überprüfen.
  • In der Jahreshauptversammlung trägt ein Kassenprüfer den von beiden unterzeichneten Prüfungsbericht vor und reicht diesen zu Protokoll. Er beantragt alsdann ggf. die Entlastung der Kassierer.
  • Sind die Kassenprüfer zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangt, so trägt jeder seinen Bericht vor, reicht ihn zu Protokoll und stellt den entsprechenden Antrag.

 § 12 Ehrungen

  • Der Verein verleiht Ehrungen.
  • Der Vorstand kann verdiente Mitglieder zu Ehrenmitgliedern, verdiente Vorsitzende zu Ehrenvorsitzenden ernennen. Die Ernennung wird in der nächsten Jahreshauptversammlung bekannt gegeben.
  • Im Einvernehmen mit dem Elferrat ernennt der Vorstand verdiente Elferratspräsidenten zu Ehrenpräsidenten. Die Ernennung ist ebenfalls in der nächsten Jahreshauptversammlung bekannt zu geben.
  • Die Mitglieder des „Ehrenrates“ werden gemäß § 8, Absatz 4, berufen.
  • Der Verein verleiht seinen Mitgliedern für närrische Jubiläen Ehrungen.
  • Ehrenmitglieder haben freien Eintritt zu den Veranstaltungen des Vereins. Im Übrigen sind mit den Ehrungen nur diejenigen Rechte verbunden, die sich aus der Satzung ergeben.

 § 13 Auflösung

  • Die Auflösung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zweck ordnungsgemäß einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
  • Die Einladung zu dieser Versammlung hat schriftlich mit zweiwöchiger Frist zu erfolgen. Ein Auflösungsbeschluss erlangt Rechtskraft, wenn mindestens ¾ der anwesenden Mitglieder für die Auflösung stimmen.
  • Im Falle der Auflösung erfolgt die Liquidation durch den Vorstand, der die Forderungen einzuziehen, das Vereinsvermögen zu verwerten und die Gläubiger zu befriedigen hat.
  • Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen steuerbegünstigten Zweckes fällt das Vermögen an die Stadtverwaltung Bingen am Rhein, die es ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

 § 14 Schlussbestimmungen

  • Soweit dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist gelten die Vorschriften des Vereinsrechts im BGB.
  • Die vorstehende Satzung wurde von der Generalversammlung am 16.06.2011 beschlossen und trat sofort in Kraft.
  • Frühere Satzungen werden mit Wirksamkeit dieser Satzung gegenstandslos.